Muss Politik „Abweichler“ aushalten können?

Und sein Eingeständnis über das Thema ist wie ich auch gefragt hatte falsch. Es geht nicht um Politik allgemein sondern um Parteien ob die Abweichler aushalten.
Das ist die Krux eben die falsche Überschrift gewählt zu haben.
Die nun nun mal dick und fett über den Beiträgen steht.
Passiert. Und lege selbst sehr viel Obacht bei meinen Themen darauf.
Darüber hast du ihn jetzt nicht aufgeklärt.
Das er bisher doch richtig lag.

Ich lese übrigens keine Profile ob sie abweichend sind vom hier geschriebenen. Das sind doch 2 Paar Schuhe.

In allen seinen Beiträgen hier in der Gruppe hat er seinen besonderen Schreibstil.
Und sehe es hier nicht anders.
Wenn du nun angeblich bar jeden Zynismus bist, hast du dich in den letzten Beiträgen selbst widersprochen.

Was das mit Moderation oder Support zu tun hat erschliesst sich mir auch nicht.

Aber irgendwie habe ich den Eindruck du schießt dein eigenes Thema ins Aus.

@******ool Das sind klare und zudem persönliche Worte, hab lieben Dank dafür, das gehört .m.E. genau hier hin.

@**le Ja, wir sind wohl dünnhäutiger, angreifbarer geworden in dieser Zeit. Wir hauen auch schneller und kräftiger zurück. Ob es persönliche Angriffe sind oder beißender Spott, Ironie und Zynismus, irgendwie eskaliert alles schneller als zuvor.

Meine Wünsche:
• Für ironische Bemerkungen gibt es diese Smileys, die könnten zur Kennzeichnung ironischer Beiträge benutzt werden. Es geht auch mit einem Klammerausdruck mit Ironie on und off. Aus einem reinem Text ist dies nicht immer herauszulesen, nicht alle sind für Ironie empfänglich.
• Wer austeilt, sollte auch einstecken können.
• Nicht jede Bemerkung persönlich nehmen, auch wenn sie so gemeint zu sein scheint. Was Fritz über Karl sagt, sagt mehr über Fritz als über Karl.
• Hinweise und Ermahnungen bei Thema zu bleiben, sonstige Maßregelungen: Dies obliegt m.E. dem Moderator, es braucht hier keine selbst ernannten Kalfaktoren*innen.

Frage: Was tut in diesem Forum eigentlich ein Moderator? Moderiert er, gleicht er aus, vermittelt er (oder sie natürlich)? Oder ist es die jeweils zuständige Aufsicht? Dann ist der Name falsch.

Ich verstehe jetzt so gar nicht, warum ständig die auf der Themenerstellung "rumgehackt" wird.

Man hat eine Idee im Kopf, formuliert sie, denkt meist nochmal drüber nach und setzt dann das Thema ins Forum.
Danach kann man die Formulierung nicht mehr ändern. Das kann nur die Moderation.

Entsteht durch die Formulierung eine Unklarheit, kann man diese klären, so wie Bjuti das - ich glaube sogar mehrmals- getan hat.

@******rau
Die Themenerstellung sollte doch jetzt geklärt sein, oder?
Mir ist das übrigens auch schon selbst passiert, dass ich- durch die Diskussion- darauf aufmerksam wurde, dass "mein" Thema missverständlich erscheint. Shit happens. Ich bin nicht perfekt. Gut so

Warum das jetzt von Dir so persönlich wird, verstehe ich nicht.

Warum bitte kein Profil lesen? Das wurde doch geschrieben um das vom Ersteller, der Erstellerin zu zeigen, was ihm/ihr wichtig ist und Informationen und Eindrücke vermitteln soll.
Und- es steht jedem frei, sich zu informieren! Ich sehe da nichts schlechtes dran und tue das selbst auch immer wieder. Tust Du's nicht, ist das ja Deine Entscheidung. Aber warum ist die hier erwähnenswert?

Und ja! Jeder hier hat einen eigenen Schreibstil. Stimmt! Smartkönig, Bjuti, Du, ich und alle anderen.
Gut so, oder? Wir sind ja alles eigenständige Menschen mit eigenen Erfahrungen.

Ansonsten schließe ich mich den Wünschen von @********agus an und wünsche einen schönen Tag!

Ich hatte eine Unklarheit wegen der Fragestellung. Diese wurde auch ausgeräumt. Ich hatte lediglich angemerkt das Smarkönig das erst richtig mit Parteien verstanden hat, dann aber meinte es geht um Politik im Allgemeinen.
Das hab ich nur angemerkt das das ein Fehler ist😉
Profile lassen selten Rückschlüsse auf politische Gesinnung zu. Das war meine Irritation. Und finde es immer noch nicht Richtig das zu vermischen.

Und ja, es kommt auf den Ton an .
Die Art wie hier kritisiert wird wenn vom Thema abgewichen wird gefällt mir nicht. Auch das ist Meinungsfreiheit das sagen zu dürfen . Wie umgekehrt ja auch.

Aus dem Thema bin ich raus, wie gesagt. Aber das war mir halt zu heftig und nochmal eine Erwähnung wert.

Die TE ist selbst Gruppen Moderatorin und weiß eigentlich wie Deeskaltion geht wenn ein Thema aus dem Ruder läuft.

Viel Spaß noch bei der Diskussion 😎👍

Täusche ich mich jetzt da oder schlägt die Corona-Pandemie auch den Joylern auf die Psyche?

Zumindest habe ich den Eindruck, dass gegenüber der Vor-Corona-Zeit alle empfindlicher geworden sind und schneller und gereizter auf Beiträge reagieren, die nicht ganz ihre eigene Linie vertreten.

Schade eigentlich.

Ich les nur mit, hab Seite 3 übersprungen und muss kurz erwähnen, dass ich euch Alle lieb hab.
...eh

Ihr Lieben,

es scheint, als müsste ich ein weiteres Mal das erklären, was jeder hier selbst lesen kann. Das Thema, um das es eigentlich geht, lautet: Muss Politik „Abweichler“ aushalten können?

Es lautet jedenfalls nicht, wie einzelne Mitglieder hier zu kommunizieren pflegen. Bitte kehrt doch nun endlich wieder zurück zur eigentlichen Frage!

Und wer sich gerne über andere Themen austauschen möchte, kann jederzeit einen entsprechenden Thread eröffnen.

Vielen Dank und liebe Grüße!
Der Antaghar

*Hält Sarah als Beispiel für eine innerparteiliche Abweichlerin nicht viel besser her?

Weil sie ja ganz oft 'radikalere' Positionen vertritt und sich dann entschuldigen muss und letztens doch sogar ein Buch veröffentlicht hat, dass als Abrechnung mit ihren Parteikollegen verstanden werden will und ich versuche zu sagen, dass man dieser Person doch viel eher vorwerfen kann vom 'Kurs' abzuweichen?

**Eingangsartikel der nzz nicht gelesen & jah..
Der Einzelfall sollte einen Parteiausschluss relativ eindeutig begründen?! Sarrazin ist kein 'Abweichler', sondern Rassist, der wirre Rassentheorien veröffentlicht hat & sich auf Meinungsfreiheit beruft.. Palmer hat irgendwas getwittert?! Mir egal & ist auch gerade ECHT nicht wichtig?

ich sehe mit großem Bedauern, dass diese an sich wertvolle Diskussion sich gerade vom eigentlichen Thema entfernt hat. Wie schon @**********aften erwähnt hat, dürfte jede/r Forist/in seinen eigenen Schreibstil haben und das sollte auch gut so sein. Ich fände es schade, wenn jetzt an Stilfragen ein Disput entstünde, das hätte das Thema nicht verdient.

Dass die Fragestellung lautete, ob POLITIK und eben nicht Parteien die "Abweichler" aushalten müssen, war mir, wie bereits erwähnt, erst spät aufgefallen. Die letzten Beiträge lesen sich für mich aber so, als ginge es um die Parteien, die ihre Mitglieder ausschließen wollen.

Deshalb modifiziere ich meine (völlig ironiefreie) letzte Antwort wie folgt:

Die POLITIK muss Abweichler aushalten, immer, sonst ist sie keine Politik auf demokratischer Grundlage, sondern Diktatur.
Die PARTEIEN können und sollen Mitglieder ausschließen, wenn sie meinen das tun zu müssen. Hürden hierfür sind aus guten Gründen sehr hoch und das mediale Begleitkonzert aus denselben Gründen sehr laut.

Dieser Beitrag ist Laktose-, Gluten- und Ironiefrei.

Ich finde Abweichler reinigen die Luft und regen zum demokratischen Diskurs an.

Daher müssten sie immer ausgehalten werden.

@*******enig


Da geb ich Dir völlig recht, König.
Und so entstehn wohl leicht Missverständnisse, weil oft nicht unterschieden wird in den Beiträgen.

Politik in einer Demokratie hält viel aus. Das gehört dazu. Merken wir ja auch immer mehr.

Auf die Parteien bezogen kann ich mich nur wiederholen: Parteiausschlußverfahren sind absolut legitim wenn ein Mitglied entscheidend gegen die Parteigrundsätze verstößt oder der Partei durch sein handeln deutlichen Schaden zufügt.

Allerdings ist die Gefahr bei jemandem, dem seine Selbstdarstellung so wichtig ist groß, dass er dieses Verfahren zu seiner großen Bühne macht. Auch das ist legitim. Aber kontraproduktiv für die Partei.

Deshalb finde ich die Ankündigung des Ausschlusses zumindest vom Zeitpunkt her sehr schlecht gewählt.
Und ... solche Provokationen sind ja nichts Neues bei Palmer. Weniger Reaktion hätte das alles leiser im Sand verlaufen lassen ...

Ich mag mal kurz erklären, warum ich denke, dass Parteien und Politik hier gar nicht groß zu trennen sind:

1. wir leben in einer repräsentativen Demokratie, d.h. Parteien und deren Repräsentanten vertreten bestenfalls des Volkes Wille
2. die "großen" Parteien - wie sie derzeit im Bundestag sitzen - haben eine entsprechende Basis (=Mitglieder, die auch ein gewisses Mitspracherecht haben)
3. Parteien haben verschiedene Funktionen, hier nachzulesen: https://www.bpb.de/politik/g … d/42035/rolle-und-funktionen

Die Parteien repräsentieren "die Politik". Und verschiedene Parteien vertreten verschiedene Wählergruppen/Positionen/Ansichten/Programme. Innerhalb jeder Partei sollte aber die politische Meinungsbildung möglich sein, finde ich.

Ein Parteiordnungsverfahren, wie jetzt bei Palmer, regelt via Schiedsgericht, ob ein Parteimitglied gegen die Satzung oder die Statuten verstoßen hat. Die Hürden dafür sind, wie bereits von @******ool zitiert, zurecht sehr hoch. Denn auch hier gilt die Meinungsfreiheit.

Ich meine, wir haben wahrscheinlich derzeit das bisher breiteste Parteienspektrum im Bundestag. Da weichen die Meinungen sehr stark voneinander ab (vergleichen wir nur mal die Positionen der Linken mit denen der AfD). Und das ist prinzipiell auch gut so, meine ich. Erstaunlich finde ich derzeit, wie gut wir damit klar kommen, während es innerhalb der Parteien selbst zu brodeln scheint. Das betrifft nicht nur die Grünen mit Palmer, sondern auch die Union mit Maaßen, die Linke mit Wagenknecht, die AfD mit Höcke etc.

Ich meine, innerparteilicher Diskurs müsste wieder gefördert werden. Das käme auch der Politik zugute.

Sperling

War da nicht auch mal was mit "Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verpflichtet"?
Theoretisch dürfte es also nicht einmal Fraktionszwänge geben.
Allerdings erstreckt sich der Begriff hierzulande im Wesentlichen auf MdB und MdL bzw Äquivalent in HH, HB, B - gehören (Ober-)Bürgermeister dann in diese Gruppe hinein?

Sorry, aber hier geht's doch nicht um irgendwelche "Fraktionszwänge" bei Abstimmungen. Das ist doch ein ganz anderes Thema!

Ist das so? Wenn doch diese Leute NUR ihrem Gewissen verhaftet sind, dürfte im Grunde auch eine Parteilinie keine Rolle spielen, nein? Entsprechend wären Palmers und Sarrazins Entgleisungen einfach hinzunehmen - solange die das mit ihrem Gewissen abzumachen in der Lage sind.
Correct me if I'm wrong.

Das ist so. Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Nur muss man dann halt im Zweifel damit leben das die Partei einen nicht mehr aufstellt, und/oder aus der Fraktion oder gar Partei ausschließt. Das betrifft nicht das Mandat, das behält man afaik sogar wenn man über einen Listenplatz ins Parlament gekommen ist. Wird man halt beim nächsten Mal nicht wieder aufgestellt, und muss auf eigene Faust versuchen wieder ins Parlament zu kommen. So ist das mit Gewissensentscheidungen, da muss man eben auch die Konsequenzen tragen.

Gilt allerdings soweit mir bekannt weder für Palmer noch für Sarrazin, da die gar nicht Mitglied eines Parlaments sind. Würde Palmer aus der Partei fliegen bliebe er allerdings immer noch OB in seiner Stadt wenn ich nicht ganz irre.

Ja, so erinnere ich das auch - allerdings weiß ich nicht genau, was alles unter den Begriff Abgeordneter fällt - gewählt wurden ja sowohl Palmer als auch Sarrazin.
Jedenfalls spielt bei Ausschlüssen sehr viel mehr ne Rolle, als einem das oberflächlich klar sein dürfte. Drum tun sich ja auch alle so schwer damit - wie ja auch Kalbitz offenlegte.
Abweichler ausschließen - ob das nicht im Endeffekt ein Sargnagel für das Konstrukt parlamentarische Demokradings ist?

Moin miteinander,

die letzte Nacht fiel mir das Thema auf: "Muss Politik „Abweichler“ aushalten können?
Muss eine Partei Abweicheler aushalten müssen?" Habe mich daher kurzentschlossen in der Gruppe angemeldet. Bevor ich mich einbringe zu dem Thematik, kurz meine Vorstellung:

Bin seit etwas über einem Jahr hier im JC angemeldet, lebe nach über 35 Jahren wieder an der Küste, getrennt lebend, drei Kinder, und versuche, momentan wieder mich einzunorden. Weiteres zu mir ist von meiner Seite wie auch aus den bisherigen Kommentaren von mir entnehmbar. Da ich schon seit Jugendjahren politisch interessiert bin, wollte ich auf einen Punkt (sind aber dann doch mehr geworden...) in dieser Diskussion hinweisen, der mir wichtig erscheint:

Zum Verständnis, was Parteien zugemutet werden muss, ist die Entstehung bzw. Zulassung von Parteien nach dem Dritten Reich zu berücksichtigen. Aus der leidvollen Erfahrung - einerseits von Gleichschaltung andererseits durch Ausgrenzung - haben Parteien in unserer damals geschaffenen Demokratie eine Stellung erhalten, die so deutlich aus dem GG nicht entnehmbar ist.

Wir sind gehalten, unser demokratischen Leben über Parteien zu gestalten. Diese sollen dazu dienen, dass Demokratie handlungsfähig ist. Daher wurde schon zu Beginn einer Zersplitterung in unterschiedlichste Kleinstinteressenparteien ein Riegel vorgeschoben: die 5%-Hürde für die Wahrnehmung von Zweitstimmen. Direktmandate sind davon unabhängig. Heutige Ausnahme SSW in S-H, dort keine Prozentregel wegen der Integrierung der dänischen Minderheit. Den Parteien kam daher von vornherein die Aufgabe zu, Mehrheitsentscheidungen intern wie auch durch Koalitionen außerhalb der Parteien zu finden. Das Finden eines Kompromisses war damit den Parteien als Aufgabe in die Wiege gelegt. Das aber brachte mit sich, dass zur Vermeidung von Verhältnissen wie im Dritten Reich zu Recht sehr hohe Hürden aufgebaut wurden, um die notwendige innerparteiliche Demokratie nicht auszuschalten. Das Parteienrecht wie auch die Konstruktion unserer Demokratie stellt auf einen Willensbildungsprozeß ab, der das sich Auseinandersetzen innerhalb einer Partei als grundlegend erachtet. Abweichen von der Meinung eines anderen gehört damit immanent zum Willensbildungsprozeß.

Und damit komme ich zu der Ausgangsfrage: Parteien wie auch Politik müssen Abweichler aushalten, die im Rahmen unserer freiheitlichen Grundordnung anderer Ansicht sind. Und das Parteiordnungsverfahren sieht den Ausschluss daher zu Recht nur als letztes Mittel vor und nur bei schwerwiegendem Schaden, der der Partei zugeführt wurde. Das muss außerdem mit vorsätzlichem Satzungsverstoß bzw. erheblichen Verstoß gegen Grundsätze und Ordnung der Partei einhergehen. Das muss begründet werden, darf also nicht willkürlich sein, wegen abweichender Meinung oder Antipathie über eine andere Ansicht. Deswegen ist die Entscheidung des Schiedsgerichts der Partei auch durch die ordentliche Gerichtsbarkeit überprüfbar.

Und natürlich gibt es Reizfiguren in einer Partei, aber auch Verhalten der Parteien selbst, Randbereiche einzufangen. Franz-Josef Strauß mit seiner Aussage, rechts von der CSU darf es keine Partei geben, kommt mir da spontan in den Sinn. Weswegen sind denn viele bekannte Personen früher in der CDU, nun in der AFD? Und in Parteien geht es auch immer darum, innere Koalitionen zu schließen. Egal ob auf Kommunalebene, im Kreis, Land, Bund oder EU, hinter den Kulissen werden die Kompromisse ausgehandelt. Und Parteien leben auch davon, dass Reizfiguren da sind, intergriert sind, dass gerade Nichtwähler damit angelockt werden können. Und das sind ca. 1/3 der Wahlberechtigten. Sonst hätte es nicht so ein internes Bemühen um manch Reizfigur wie eben bezüglich Palmer durch andere Grüne in B-W so gegeben.

Ein anderer Punkt ist für mich die mediale Umgebung. Nein, nichts in Bezug auf Lügenpresse. Aber Presse hat sich gewandelt durch z.B. "Bild"-"Reporter", die ihre Fotos, Geschichtchen loswerden können, Twitter, Facebook, Instagram, Online-Agenturen etc. Der Zeitdruck ist enorm, die Möglichkeit, die Faktenlage zuerst zu prüfen, ggfls. mit dem Betroffenen vor Veröffentlichung zu sprechen, ist kaum gegeben. Alles, was mißverständlich ist, wird großteils so mißverständlich publiziert, eventuell noch mit "?", um nicht juristisch belangt zu werden. Das geht einher mit uns als Konsumenten, der davon ausgeht, dass die veröffentlichte Schlagzeile der News auf dem Handy eine tatsächliche Meinungsbildung möglich macht. Die Auseinandersetzung mit der Sachlage wird meiner Ansicht nach heute direkt übersprungen.

Bei Palmers Tweet ist ihm das Zitieren misslungen, so äußerte er sich. Daher kam nicht an, dass es nicht seine Äußerung war, die er sich zu eigen gemacht hatte. Dass das alles nicht gekonnt war etc., die Satire von ihm daher für Dritte nicht erkennbar war, steht auf einem anderen Blatt. Der Punkt ist, wie es ankam, wie damit umgegangen wurde, was ihm nach seiner Aufklärung, wo das Zitat herkommt, und dass der so Angegriffene sich so nicht angegriffen gefühlt hatte, sondern mitteilte, dass er mit Palmer im Reinen sei. Das alles geht unter. Also stelle ich mir die Frage, geht es hier auch darum, eine Möglichkeit vermeindlich gefunden zu haben, jemanden Missliebigen in eine Ecke zu stellen und loszuwerden? Es heißt nicht umsonst, es gibt Freunde und es gibt Feinde, und dann noch politische Freunde... Das sollte man nie ganz vergessen. Das soll aber nicht zu einem Wegsehen führen oder einem Versagen eines kritischen Schauens. Ganz und gar nicht. Bei der eigenen Bewertung sollte aber alles weitere noch miteinzubeziehen sein. Und wie schon richtig ausgeführt, in Parteien gibt es die Möglichkeit, keine Mehrheit für die Wiederaufstellung sich beschaffen zu können. Es müsste nur ein anderer kandidieren wollen... Ob und wie der oder die dann besser geignet wäre....?!?

Sorry, wie immer bei mir länger geworden. Nicht so der richtige Einstand, aber lag mir bei dem Thema ein wenig auf der Seele.