Abbruch von Online-Dienstleistungen

1. Ich bin geneigt, diesen "fiktiven" Fall zu schließen. Es ist sehr offensichtlich, das die angebliche "Fiktion" eher fiktiv ist. Oder ist es eine bewusste Provokation?

2. Die Gründe können vielfältig sein, warum jemand eine geschuldete Leistung nicht erbringen kann oder will. Vom Missverständnis bis zur Missstimmung ist alles möglich. Oder äußere Faktoren.

Welche Möglichkeiten sich aus so einem Leistungsverzug ergeben, ist im BGB geregelt.

Genau so sieht es aus.
Dein Hauptrecht als Kunde besteht darin, deinen Schaden zu minimieren, indem du den (Online-)Dienstleister in Verzug setzt und deine Gegenleistung (Bezahlung) nach Ankündigung und Begründung ("weil die geschuldete Leistung fehlt") einstellst bzw. sogar anteilig zurück forderst.

Weiterhin hast du das Recht, die geschuldete Leistung durch einen Dritten erbringen zu lassen, wenn es denn einen zwingenden Grund dafür gibt - z.B. Internetzugang, weil man sonst sein eigenes Gewerbe nicht weiter führen kann. Da muss man aber mit Augenmaß heran gehen und die Interessenlage abwägen sowie daran denken, einen möglichen Schaden so gering wie möglich zu halten.
Wenn dir also durch den zeitweiligen Ausfall einer Online-Dienstleistung kein wirtschaftlicher Schaden entsteht, kannst du schlecht den "Nichterbringer" zur Übernahme der Kosten für einen "Ersatzerbringer" heranziehen.

Kündigen können immer beide.

Wenn eine Leistung von vorn herein befristet war, bedarf es keiner Kündigung. Dann muss der Vertrag verlängert werden, dass er weiterhin gilt - und dieser Verlängerung müssen beide (!) zustimmen.
Selbst wenn in den AGB etwas in der Form steht: "Der Vertrag verlängert sich automatisch, wenn nicht ...", steht es auch dem Dienstleister zu, diese automatische Verlängerung aufzuheben. Dies sollte er natürlich dem Kunden rechtzeitig mitteilen.

Wenn die Zahlung durch den Kunden nicht eingeht, so steht in der Regel dem Dienstleister eine Beendigung des Vertrages zu bzw. er kann davon ausgehen, dass der Kunde nicht verlängern wollte. Sollte sich heraus stellen, dass der Kunde alles nötige getan hat, um seine Zahlung zu leisten, so gilt das oben Gesagte zum Schadenersatz (zu dem derjenige verpflichtet ist, der die Nichtweiterleitung oder Fehlbuchung der Zahlung verursacht hat) - wenn denn ein nachweisbarer Schaden entstanden ist.

Es gibt also schon rechtliche Möglichkeiten. Wie sinnvoll es ist, diese auch anzuwenden (Kosten-Nutzen-Relation), muss jeder für sich entscheiden.

Zum Eingangsposting:
Verkneife dir einfach solche provokanten Formulierungen, und alles ist gut.

Doch, es gibt die Möglichkeit der Beschwerde beim JC-Support.

Wobei ich mir HIER vorstellen kann, dass die (eventuell auch in Kenntnis eventueller realer Hintergründe?) noch ganz anders reagieren.

Soll ICH da mal anfragen zur Bewertung dieses Falls?

Das hinkt aber nun gewaltig.

Wenn der Kunde keine Leistungen mehr nutzt, dann ist das sein Problem. Solange er zahlt, werden die Leistungen erbracht (ist das Angebot nutzbar). Wenn er einer automatischen Vertragsverlängerung zustimmt, beendet auch der Ablauf des aktuellen Zeitraums nicht den Vertrag. Dazu muss er schon kündigen.

Genau so muss der Dienstleister normaler Weise kündigen bzw. die Verlängerung ablehnen.

Wenn aber der Kunde nicht mehr zahlt, kann der Dienstleister diese Leistungsverweigerung des Kunden als Kündigungswunsch auffassen - genau so wie der Kunde das im Gegenzug auch kann, wenn nach Ablauf der aktuellen Vertragsperiode die Leistung nicht mehr erbracht wird.

Zumindest steht aber beiden ein Leistungsverweigerungsrecht zu, wenn der jeweils andere seinen Pflichten nicht nachkommt.

(Abweichende vertragliche Festlegungen mal außen vor)

Wenn keine Zahlungen mehr vom Kunden kommen, kann er das - das ist richtig
Andernfalls wird ein Dienstleister die Kündigung dem Kunden auch mitteilen und nicht nur einfach seine Leistungen einstellen, weil er sich andernfalls schadenersatzpflichtig machen kann (so ein Schaden entstanden und nachgewiesen wird).

DAS muss aber erst einmal nachgewiesen werden (das mit der EDV des Dienstleisters als Ursache für die "Nichtzahlung").
Geht die Zahlung nicht ein, ist auch der Dienstleister berechtigt, seine Leistungserbringung zu stoppen.

Geht die nicht erfolgte Zahlung nachweisbar (!) auf seine Kappe, so kann er für einen Schadenersatz (Siehe oben) herangezogen werden.

Jedes Abo hat in der Regel eine Vertragsperiode. Meist wird eine automatische Verlängerung vereinbart. Dieser muss man nur widersprechen (meist auch mit einem entsprechenden zeitlichen Vorlauf).
Wenn der Dienstleister aber nach Ablauf einer Vertragsperiode nicht mehr leistet, würde ich davon ausgehen, dass der Vertrag nicht verlängert wurde, und auch nicht weiter zahlen. Das teile ich dann auch so mit - je nach eigenen Wunsch mit der Kenntnisnahme und Akzeptanz der Vertragsbeendigung oder mit der Bitte, den Vertrag doch wieder zu aktivieren (kann ja auch ein Versehen beim Dienstleister sein).

Alternativ hat man das Recht zur Kündigung mit den entsprechenden Fristen.

Tja, dann ist das wohl so.

Der Kapitalismus schützt das Kapital (das Materielle) halt mehr als den Menschen
Wenn kein materieller, kein in Euro, Rubel oder Dollar bezifferbarer Schaden entstanden ist, ist gar kein Schaden entstanden, für den Ersatz geleistet werden müsste.

Möglich wäre noch Schmerzensgeld - also rein theoretisch

Das erleben doch viele Mobilfunkkunden mehrfach im Jahr, dass manch Netz großflächig für Stunden oder gar Tage nicht zur Verfügung steht - na und? Mach doch da mal einen Schaden geltend?

Moin,

Interessante Diskussion.

Als Laie sehr ich es grundsätzlich als sehr schwierig an, von einem online Anbieter, gem BGB, einem Schadensersatz einzuklagen, wenn dessen Geschäft sich rein auf das Anbieten eines Marktplatzes bezieht und in den Vertrag zwischen Anbieter und Nutzer weder Quantität noch Qualität fest gelegt sind.

Aus eigenen Erfahrungen, kann ich sagen, dass vielen dieser Anbieter ist shit egal ist, ob man das Angebot nutzt oder nicht, solange die Kohle eingeht.
Sollte der Geldeingang ausbleiben, der Kunde reagiert nicht auf Mahnungen, ist schnell ein privatwirtschaftlicher Geldeintreiber im Spiel.

Sollte der Kunde zahlen, aber der Zahlungsdienstleister macht Mist oder dieser Dienstleister zieht die Forderung nicht ein, so kann der Kunde seinen guten Willen in der Regel nachweisen.

Wie bei jedem Vertrag muss die Dienstleistung gekündigt werden, einseitig gem. Fristen, damit die Geschäftsbeziehungen unterbleiben.
Eine Verweigerung der Annahme der Kündigung ist meist erfolglos.

Aber auch hier, wie im restlichen Leben gibt es Ausnahmen, welche nicht immer rechtlich einwandfrei sind, jedoch erfolgreich praktiziert werden.

So kommt es immer wieder vor, dass bei schwierigen Geschäftsbedingungen es stillschweigende Kündigungen gibt, welche die normale Kündigung ersetzen.
So kann der Anbieter die nicht Zahlung seiner Dienstleistung als Kündigung akzeptieren.
Gruß Chris

So mein Reden

Hab ich noch viel härter erlebt.
Ein sehr großer, international tätiger Funk- und Internet-Dienstleister (ich mag den Namen nicht nennen, aber jeder kennt ihn mit seinem runden, rot-weißen Logo) hatte mir vor Jahren einen Vertrag unterbreitet, den ich annahm. Nach vielem Hin-und-Her teilte er mir dann aber mit, dass er die Leistungen doch nicht erbringen kann, da die Infrastruktur durch einen magentafarbenen Mitbewerber blockiert sei. Somit machte der Rot-Weise den Vertrag rückgängig, weil er ihn nicht erfüllen konnte. Ich sah von Schadenersatz ab, weil: schwer einzuklagen (Siehe oben) und ich hatte ja auch noch nichts gezahlt, sondern nur ein paar Wochen kein Internet ...

Nur ... - dabei bliebt es nicht. Der Rot-Weiße buchte danach eiskalt die monatliche Gebühr ab, ich stornierte die Abbuchung und fragte nach, was das soll. Keine Antwort, aber auch keine weiteren Abbuchungen.

Bis?
Ja, bis nach einem knappen Jahr plötzlich ein Schreiben von einem "privatwirtschaftlichen Geldeintreiber" (PGE, der Begriff gefällt mir) mit einer nicht unerheblichen Summe plus etwa gleich hohen Eintreibungs-Gebühren im Briefkasten landete.
Ich schickte denen meine Unterlagen (also, in Kopie - logisch) und bat sie, sich doch noch einmal mit ihrem Auftraggeber (also den Rot-Weißen) in Verbindung zu setzen und das zu klären.

Dann war stille - bis?
Ja, nach einem halben Jahr schrub der zweite PGE - mit noch größerer Summe und noch höheren Gebühren, die ich doch bitte überweisen möchte (garniert mit Bemerkungen, die zart besaitete Mitbürger vermutlich schon leicht erschauern ließen).
Also gleiches Spiel noch einmal.

Zwei Wochen später kam dann der Mahnbescheid über die aufgelisteten Summen, von einem Anwalt unter der gleichen Adresse wie PGE II und mit weiteren Gebühren.

Dem widersprach ich und stellte meinerseits Strafanzeige wegen Nötigung und räuberischer Erpressung (kostet ja weiter nix, kann man ja mal machen - auch wenn ich wusste, dass da vermutlich nicht viel passieren wird).

Und das Ende vom Lied:
Der Rot-Weiße hat ja meine Adresse und ... - schickt mir weiterhin fröhlich Werbung

Da haste dann keine Worte mehr

P.S.
Ach ja - und der Widerspruch auf den Mahnbescheid wurde dann auch nicht mehr weiter verfolgt.
Ohne den aber ... - naja, egal. Zum Glück gibt es weitere Dienstleister mit ähnlichen Leistungsangeboten

@*****s42 ,
Ich denke das einige Anbieter von Telekommunikationsleistungen sich in regelmäßiger Übung zu weit aus dem Fenster lehnen.

Dein Anbieter hatte mir vor 20 Jahren, als ich aufs Land gezogen bin, auch vollmundig die Versorgung versprochen. Im Laden des Unternehmens/Vertriebspartner ein Vertrag abgeschlossen, dazu noch über die Anwerbung ein Endgerät preisgünstig erworben.
Innerhalb der nächsten 4 Wochen nachgefragt, wann der Termin für den Leitungsanschluss fest stehen würde.
Nach 6 Wochen das Schreiben, dass meine Straße nicht von diesem Unternehmen versorgt werden könne, Ferner eine Rechnung auf welcher die Differenz zwischen dem von mir gezahlten Werbepreis und dem tatsächlichen Ladenpreis enthielt, mit der Begründung dass nach 6 Wochen man das Gerät nicht zurück nehmen könne und der Werbepreis nur im Zusammenhang mit einem zustande gekommen Vertrag gültig wäre.

Meine schriftliche Antwort war, dass der Vertrag zustande gekommen wäre, da die Widerrufsfrist zum Zeitpunkt der Mitteilung der nicht Belieferung bereits verstrichen wäre. Ferner das bei Vertragsabschluss bereits bekannt gewesen wäre, dass eine Vertragserfüllung nie zu realisieren gewesen wäre und der Abschluss nur aufgrund des internen Erfolgdruckes des Vertriebes geschuldet sein könnte.
Zudem hatte ich Ansprüche auf Schadensersatz, da alle anderen Anbieter deutlich teurer waren , besonders da man den Preis für 24 Monate zugrunde legen müsse und abschließend dass meine Familie für diese Wochen nur über Internet Cafe mit Freunden kommunizieren könnten und dass bis zum Anschluss bei einem neuen Anbieter weitere Wochen verstreichen werden.
Und dass jeder weiterer Schriftverkehr nur von meinem Anwalt geführt würde.

Das Unternehmen hat sich danach nicht mehr gemeldet., Komisch 😅