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Demokratie und Toleranz

*****rty Mann
9.000 Beiträge
Themenersteller 
Was geschieht mit unseren demokratischen Werten in Zeiten von Corona.
Wo sind die Wahrer der Rechte und Freiheiten?
Wo die Verteidiger?
Wo ist die kritische Presse als Vierte Gewalt?

Was ich zur Zeit festellen darf, ist lediglich Mitläufertum lavierender, machtgeiler Minister etc.
Kaum jemand ist gewillt und mutens, den Vergleich, besser Erinnerung der Fehler der Weimarer Republik zu erwähnen, die bekanntlich durch die Ermächtigungsgesetze ins Dritte Reich führten.

Immerzu höre ich nur Lockdown und Beschränkungen /Verbote hier und da.
Das Volk ist verwirrt und weiß nicht mehr, wann und wie sie sich "frei" bewegen darf.
Jeder OB, jeder Landrat, jeder MP erlässt seine Rahmenanordnung und der Bürger X wird an der Örtlichkeit Y "ungleich" behandelt. Zug um Zug werden die Politiker immer im Nachgang von der Gerichtsbarkeit auf Fehler aufmerksam gemacht.

Ich denke, es reicht und unsere Parteien, Volksvertreter sollen langsam aus dieser gefährlichen stereotypen Anordnungsbefugnis erwachen.

Ein provozierender Hinweis auf unsere Deutsche Geschichte sollte erlaubt sein, um ein erforderliches Umdenken zu bewirken.
******s_X Mann
1.065 Beiträge
Zur Deutschen Geschichte:

Warst Du in Wackersdorf, Frankfurt, Gorleben, Mutlangen ?

Bist alt genug um dich an die damalige Press zu erinnern. Und an die damalige Politik.

Also in dem Sinne nix neues, nur der Feind war für viele (die Mehrheit) der Richtige. Und Umdenken hat Jahre gedauert, weil ja der Mehrheit alle diese Theman irgendwie rechts vorbei gingen.

Zum Thema Grundrechte: Ständige Rechtssprechung des BVFG sagt, jeder einzelne Artikel des Grundgesetzes bis auf §1 kann eingeschränkt werden kann nach Güterabwegung.


Sprich nicht Du oder zig andere legen fest was Rechtens ist und was nicht. Das macht der Gesetzgeber und die Gerichte. Du kannst ja jederzeit klagen. Ein ehmaliger US-Präsident hat es ja vorgemacht wie es geht.

Die Problematik mit den unterschiedlichen Vorschriften ist ärgerlich aber IHMO notwendig. Ich würde als Bewohner auch bei der "Wilhelmshavener Car Party" mitmachen und alle BMW´s im Hafenbecken versenken. Die Landkreise die Probleme haben sollen auch selbst damit umgehen müssen. Sippenhaft ist nicht. Ist halt komisch, wenn jemand aus unserer Stadt Ausgangssperre hat und bei Verstoß Bußgeld bezahlt und der aus dem Nachbarkreis bei uns nur eine Belehrung durch dier Polizei erhält, das es irgendwie contraproduktiv ist was er gerade macht.

Ich sehe es nicht ein für einzelne Kreise in Bayern, NRW, ... miteingeschränkt zu werden.
*******enig Mann
8.485 Beiträge
Es ist wirklich zweifelhaft, ob wir aus der Geschichte lernen können. Dieselben Fehler wiederholen sich seit Generationen. Einen echten Unterschied sehe ich nur in der Privatisierung. Eine Entwicklung, die mir ernsthaft Sorgen bereitet. Private Krankenhäuser und private Sozialwohnungen gehören verboten! Private Wasserversorgung funktioniert nur für die, welche dran verdienen. Private Knäste gibt es zum Glück nur im Land der Freien und einigen anderen ganz doll freien Ländern und seit alle Welt glaubt, dass man nur noch beim gnadenlosen Amazon Dealer seines Vertrauens einkaufen kann, ist es nur logisch, dass auch die Zensur privatisiert wird. Alexa & co helfen gerne.

Deshalb bin ich für mehr Gewalt. Und zwar staatliche.
*******schi Frau
14.673 Beiträge
ich lese gerade von einer gesetzes-änderung
FÜR den bund und GEGEN ​die länder

frau Merkel als bundeskanzlerin kann dann über die köpfe der länderchefs
einen einheitlichen lockdown bestimmen (so habe ich das jedenfalls verstanden)

mehr MACHT in einer hand?

früher hiess der Bund mal Reich und der Bundeskanzler Reichskanzler
und die Macht hiess Reichermächtigungsgesetz...

das ganze muss auch noch ganz schnell über die bühne - kennen wir ja vom impfstoff
corona lässt uns keine zeit!

sind wir noch im sorglosen verschwörungs-theorie-modus
oder schon bei "wehret den anfängen"

???
Ich habe das so verstanden das dieses ab einem bestimmten Indiezwerten gilt.
In Abstimmung mit den Ländern.
Das Infektionsschutzgesetz dementsprechend geändert wird.
Außerdem muss da der Bundestag zustimmen.

So schnell wird unsere Demokratie nicht ausgehebelt.

Andernfalls ist da noch das Verfassungsgericht.
*******enig Mann
8.485 Beiträge
Naja, am Anfang hat man sich ja gewünscht, dass jeder Landkreis nach seinem individuellen Infektionsgeschehen eigene Regeln erlassen darf. Inzwischen hat man erkannt, dass es sau-unpraktisch ist, wenn in jedem Landkreis was anderes gilt. Mal davon abgesehen, dass sich keine Sau mehr auskennt. Und jetzt werden eben die Rufe nach einem starken Zentralstaat stärker. Blöd nur, dass man dafür die Verfassung, also das Grundgesetz ändern muss. Aber das werden sie auch noch hinkriegen. Wie heißt es so schön? "Wir haben schon so viel geschafft, wir schaffen das!"...
Es muss nicht das Grundgesetz geändert werden , sondern nur das Infektionsschutzgesetz.
Ab wann die Bundesregierung einen bundesweiten Lockdown ausrufen darf.
*******enig Mann
8.485 Beiträge
Ah, ist das dasselbe Gesetz, was vor ein paar Monaten schon einmal geändert wurde? Wo die ganzen Aluhut Träger was von Ermächtigungsgesetz geklagt haben? Ich vermute einfach einmal, das viele Menschen, mich ausdrücklich eingeschlossen, noch nie in das Gesetz geschaut haben. Und wenn ich die Staatsform von föderalem Bundesstaat zu zentralistischem Präsidial- vulgo Führerstaat umbauen will, muss ich selbstverständlich die Verfassung ändern. Außer natürlich, ich spare mir die Mühe und mache gleich eine nette, kleine Revolution.
Der Föderalismus bleibt gewahrt, da auch der Bundesrat zustimmen muss.

Ich habe genug Vertrauen in unsere Demokratie das diese nicht so einfach auszuhebeln ist.😉
*******enig Mann
8.485 Beiträge
Ich habe auch Vertrauen in unsere Demokratie. Solange sie nicht zur Demokratur wird...;)
Mal gelesen

Demokratie ist die Verfassungsform
wo es möglich ist,
Irrtümer zu korrigieren.
*******enig Mann
8.485 Beiträge
...dann kann ich ja beruhigt sein! *zwinker*
*****rty Mann
9.000 Beiträge
Themenersteller 
Hm,
und Demokratie und Toleranz erlaubt auch eine anderslautende Darlegung.

Es ist eben staastsrechtlich strittig ob Art. 74 GG i. S. einer Änderung des IfSG durch den Bund alleine beschlossen werden kann. Der eine Verfassungsrechtler legt es so aus, der andere wiederum anders.

Fakt ist, Angie nimmt endlich mal was in die Hand, statt sich im Sinne der Gesundheit aller von 16 MP's, Ob's wie auch Landräten vorführen zu lassen.

Ganz nebenbei entsprach es auch meiner Forderung einer Änderung bestimmter Angelegenheiten von Bund und Land (eben Föderalismusreform I. S. des Schutzes).

Ich habe eher ein Problem mit der weiteren Gestaltung der Maßnahmen, die der Bund zukünftig treffen kann.
Örtlich und zeitliche Beschränkungen werden das Problem nicht in den Griff bekommen.
Es müsste die Masse der Hotspots angegangen werden.

Das sind für mich öffentliche Transportmittel, Universitäten/Schulen, der Ladenschluss und Sperrzeitverordnungen (allesamt Länderhoheiten).

Seit nunmehr 15 Monaten wurden keine Klassen halbiert, gedrittelt, ausgelagert, ab vom Schulkomplex in leerstehenden Räumlichkeiten jedes OB oder Landrates unterrichtet.
Kein Student der Pädagogik, Medizin, Pflege- oder Verwaltungswissenschaft wurde ergänzend ins Praktikum verbracht.
Das Ladenschlussgesetz, wie auch die landeshoheitlichen Sperrzeitverordnungen hätte Mann/Frau MP angehen und regeln können.
Nein, ist ja viel schneller den Prof. 's des RKI zu folgen, statt selbständige Strategien zu entwickeln.
...und ganz nebenbei verlagere ich die Verantwortung auf die Ebene des Landrates oder Oberbürgermeisters...
und ich bin fein raus oder war es nicht schuld.
Alles in allem, sorry, doch schwache Leistung nach nunmehr 15 Monaten des Aussitzens.
Ich habe leider das Gefühl, das Zeitalter der Macher ist den Schachspielern geopfert worden.

Mal gespannt wer die Königin matt setzt und austauscht.
*******enig Mann
8.485 Beiträge
Die Königin hat ein Ablaufdatum, auf das alles mehr oder weniger gebannt hinguckt... Und Schachspielen ist überlebenswichtig für jede/n, die oder der sich heute medial äußert. Die legendäre "Schmidt Schnauze" dürfte im Zeitalter von Facebook, YouTube und sonstigen asozialen Medien wohl nicht wieder kommen, selbst wenn eines schönen Tages ein neuer Schmidt daher käme. Selbiges gilt für die O-Töne von Strauss, Wehner und Co., die kann man bestenfalls noch in den Archiven finden, aber dass ein aktueller Politiker (m/f/d) sich zu einer ähnlichen Wortwahl aufschwingt, werden wir vermutlich nicht mehr erleben.
**********aften Frau
7.931 Beiträge
sich zu einer ähnlichen Wortwahl aufschwingt, werden wir vermutlich nicht mehr erleben.

Das ist ja wahrscheinlich auch nicht mehr zeitgemäß.
Charakter allein würde ja schon helfen.

Ich bin "unter Strauß" hier aufgewachsen- würde ich heute nicht mehr wollen! (Damals konnte ich mir das nicht aussuchen)
Da wird heute sehr viel glorifiziert!

Bei der aktuellen Auswahl bin ich mit ziemlich sicher, dass wir Fr. Merkel vermissen werden.
*****rty Mann
9.000 Beiträge
Themenersteller 
Nun, dass sehe ich - schaue ich über die Grenzen - auch und mit der heutigen, medialen Kommunikation, anders.
England, Dänemark und nicht zuletzt USA haben doch sehr wohl große Worte geschwungen...und ließen prompte Handlungen folgen.
Österreich und Ungarn (ohne Beachtung der politischen Lager), handelten ebenso.

Wie Leidenschaften erwähnt, ist es eine Frage des Charakters, der damals wie auch heute, nicht zu oft vorkommt.

Ich habe nur Volksschule studiert, doch Gauß sprach auch schon von dieser Seltenheit *ja* und sie wird uns erhalten bleiben.
**********aften Frau
7.931 Beiträge
Ist ja schön, dass man immer wieder mal so herrlich unterschiedlicher Meinung sein darf *g*

"Österreich und Ungarn"..........im Blickpunkt und Thema der "Demokratie und Toleranz"............das hat was! Vor allem zweiteres..........
War da nicht was mit den beiden Ländern und erster Weltkrieg? *lol*
*****rty Mann
9.000 Beiträge
Themenersteller 
https://www.swr.de/swraktuel … gssperre-aufgehoben-100.html

Und schon geht es los,
die FDP u. a. werden mit diesem idiotischen Vorschlag des IfSG vor das BverfG ziehen und der CDU eine bittere Niederlage einstiefeln.

Schon ziemlich intolerant von Herrn Spahn, einfach mal zu meinen, erst mal drin I'm Gesetz...und wir schaun mal.
Diese Art von Politik hat eben 0,0 % Charakter und auch keine Befähigung.
*ja*
**********aften Frau
7.931 Beiträge
Und dann Dänemark in einem Atemzug - mit den USA - wohl unter Trump.......da freuen sich die Dänen!

England nehme ich da mal raus. Die sind eh außen vor.
*****rty Mann
9.000 Beiträge
Themenersteller 
Legt diese "beiden" Länder doch nicht immer auf die Goldwaage.
Bekanntlich haben wir uns alle doch erst in Rtg. Demokratie und Verständnis in den letzten 50 Jahren entwickelt.

Was Österreich, Dänemark, England, Frankreich und die USA anbelangt, habe ich erstklassige Feldversuche demokratischer Toleranz und Verständnis erlebt.
Von daher ist das Ergebnis wichtiger, als der Weg dorthin...

Es heißt ja auch..."der Weg ist das Ziel"...
**********aften Frau
7.931 Beiträge
Na, Du scheinst ja ein ausgewiesener Experte zu sein!
Vielleicht lässt Du uns ja mal an Deinen Erkenntnissen teilhaben, was Österreich, Dänemark, England und USA betrifft?
Die erstklassigen Feldversuche sollten uns Unwissenden ja nicht vorenthalten werden!
Ein Feldversuch in Richtung USA First?
Die anderen genannten Länder eingeschlossen? Ausser Frankreich.
England war nie wirklich pro EU. Sondern Busenfreund der USA.
**********aften Frau
7.931 Beiträge
Es gibt übrigens eine neue Strategie der "Querdenker", die Gerichte mit etlichen Klagen gegen Versammlungsverbote, Ausgangssperren usw zu überziehen und damit zu lähmen.
Dass es dabei nicht darum geht, die Menschen zu schützen und Infektionen zu vermeiden, erscheint, wie man hier in Franken sagt "klar wie Kloßbrühe!"

Ja, auch das ermöglicht unsere Demokratie. Die ja inzwischen gern als "Diktatur" hingestellt wird!
Und trotzdem tolerant ist.
*****rty Mann
9.000 Beiträge
Themenersteller 
Nun, ich habe Volksschule studiert und bin direkt in die Praxis der Fort und Weiterbildung.
Und ja, ich war einer der ersten Experten, doch diese Geschichte schreibt sich zu lange, sorry.

Daher gerne im Einzelverkehr und hier bitte zurück zum Thema *g*
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