Politik der Verlierer

So langsam verstehe ich die Welt nicht mehr.
Da ich in einem System was sich für demokratisch (deutsche demokratische Republik) hielt aufgewachsen bin und doch feststellen musste, das der Staat diese Demokratie mit Füßen trat, dachte ich das es in einem demokratischen System wie dem heutigem Deutschland, Demokratie gibt. Wenn ich damals und alle die mein Umfeld den Wahlzettel durchstich und trotzdem das Wahlergebnis 100% SED hieß, war ich doch am zweifeln.
Dort wurden sogar die jenigen die nicht zur Wahl gingen, gezwungen zur Wahl zu gehen und aus Ihren 4 Wänden abgeholt. Das Sie die SED nicht wählten, wird dann wohl Selbstverständich gewesen sein. Gerade deshalb wundere ich mich warum im Osten diese Partei mit anderem Namen (Die Linke) so großen Zuspruch hat. Doch das ist ein anderen Thema.

Ich frage mich heute, ob es noch eine Demokratie ist. Obwohl ich frei wählen darf, oder auch nicht gezwungen werde wählen zu gehen, läuft für mich etwas schief.
Viele gehen nicht wählen, um Ihre Wut über die Politik zum Ausdruck zu bringen. So kommt man bei Wahlen auf eine Wählerbeteiligung von teilweise unter 50%.
Schon das müsste für einen der an Demokratie glaubt heißen, das alle Parteien verloren haben, da Sie nicht einmal die Hälfte der Bürger für Ihre Politik begeisten können. Und doch stellen Sie sich als Sieger hin.

Doch es kommt noch besser...
Beispiel Hamburg:
Es gibt 121 Sitze davon hat die SPD 62 Sitze, 59 Sitze die anderen. Wenn man dann also von den 48% der Parteien und die Hälfte der Wahlberechtigten hineinrechnet, so hat die Partei für mich nur 24% der Zustimmung für Ihre Politik. Also weniger als die CDU Stimmen hat.
Ist es dann noch richtig das man mit 24% Zustimmung der Bürger regieren kann? Kann man überhaupt noch von einem Sieg der Partei sprechen?

Und ist das dann noch Demokratie?

Doch es kommt noch schlimmer...
Beispiel Baden-Württemberg:
Nach dem vorläufigen Ergebnis wählten die Bürger 39% CDU, 24,2% Die Grünen und 23,1% SPD. Für mich ein Sieg der CDU, auch wenn Die Grünen zugelegt haben. Doch warum kann dann ein Verlierer bzw. eine Partei die an zweiter Stelle liegt eine Regierung bilden.
Wenn man im Sport 2. oder 3. wird, kann man sich doch als zweiter und dritter sagen: hey zusammen sind wir erster.
Doch auch bei der Wirtschaft sagt man doch nicht. China ist zwar Exportweltmeister, doch zusammen mit den USA ist Deutschland der Exportweltmeister.
Mal von der Wahlbeteiligung gesehen, es sind für mich alles Verlierer, da bei einer Wahlbeteiligung von 66%, 44% der Bürger gegen die Politik aller Parteien ist. Nimmt man diese 44% und die 39% der CDU zusammen, so würde gerade mal 17% für eine Politik der Grünen und der SPD sein. Ist man da nicht ein Verlierer der Wahl?

Ist das dann noch Demokratie?

Doch solange man wie auch immer Koalitionen bilden kann, um an die Macht zu kommen, ist es für mich keine Demokratie. Für mich sollte eine Partei die gewonnen hat(die meisten Stimmen) auch regieren können.
Wenn es eine Wahlbeteiligung unter 50% erzielt wird, so hätten für mich alle Parteien verloren und müssten dann entweder Neuwahlen bzw. Stichwahlen stattfinden. Diesen Denkzettel sollten die Parteien kapieren.
Es kann doch nicht sein das Minderheiten regieren.
Doch zur Zeit sind alle Parteien nur Verlierer, da die Wahlverweigerer immer mehr werden. Egal was man sich da auch einredet und sich auf die Schultern klopft. Erst bei einer Wahlbeteiligung von über 50%, könnte sich eine Partei mit den meisten Stimmen als Sieger bezeichnen.

Das wäre für mich Demokratie.

Wie denkt Ihr darüber?

Und eben das gehört auch zu einer freien Wahl, dass man eben auch nicht wählen muss.

Was immer noch mehr ist, als die anderen Parteien erhalten haben. Denn von deren Ergebnis müsstest du ja fairer Weise ebenfalls die Nichtwähler rausrechnen (nein, ich hab die Zahlen nicht gegengecheck). Oder meinst du, dass die Nichtwähler lieber doch die CDU im Rathaus gehabt hätten?
Aber wie gesagt, auch dass ist ein Recht bei einer freien Wahl. Ich kann auch sagen "Is mir wurscht, wer regiert". Dann muss ich mich aber halt auch damit abfinden, von wem ich regiert werde.

Weil weder die Partei, die an erster Stelle steht, noch die an zweiter Stelle alleine eine Stimmenmehrheit und damit überhaupt die Möglichkeit zur Durchsetzung ihrer Politik haben. Also muss man sich einen Partner suchen, der die eigene Politik mit tragen will. Die CDU hat offen erklärt, dass sie keinen Partner finden wird, mit dem sie eine regierungsfähige Mehrheit bilden kann. Eigentlich logisch, oder? Oder anders gesagt, wenn ich keinen finde, der mit mir im Team spielen will, kann ich noch so gut in Sport sein, die anderen werden mich beim Fußballspielen schlagen, weil sie im Team dann doch besser sind als ich alleine, bzw. zusammen mit dem schmalbrüstigen Brillenträger mit Spagettiarmen, der gerne in meinem Team wäre, um überhaupt mitspielen zu können.

hmm.... im Umkerschluß soll das heißen, dass 83% der Bevölkerung lieber die CDU an der Regierung hätten? Das wäre dann wirklich ein Sieg für die CDU... dumm aber nur, dass deine Rechnung so weder inhaltlich noch mathematisch stimmt.

Leider funktioniert Demokratie so überhaupt nicht. Das war vielleicht in deinem 1-Parteien-System in der von dir so gelobten DDR so... Aber wenn keine weitere Partei deine Politik unterstützt, dann helfen dir deine ganzen Stimmen nichts, wenn dann doch die mehrheitliche Meinung der restlichen Stimmen gegen deine Politik ist.
Mit wem hätte die CDU denn eine regierungsfähige Mehrheit bilden sollen?

Wahlbeteiligung Landtagswahl 2006 BW: 53.4%, 2011: 66,2... hmm...

Das könnte sie auch bei weniger als 50%... aber was nutzt es, wenn die anderen mich nicht mögen und ich aber auf deren Stimmen angewiesen bin?

Hinterher meckern immer die....die nicht zur Wahl gegangen sind

wer nicht wählen geht...der muß sich dann halt mit dem Ergebnis der anderen zufrieden geben

Das Verhältniswahlrecht hat schon den Nachteil, dass der Bürgerwille nicht unmittelbar berücksichtigt wird (das passiert aber über die Wahlkreiskandidaten), dafür war bei der Einführung im Grundgesetz die stärkere Kompromissfindung, der geringere Einfluss von extremistischen Meinungen und die Tatsache, dass die Minderheiten über ihren Prozentanteil Eingang in die Entscheidungsfindung bekommen, ausschlaggebend für diese Art von Wahlrecht.

Dass die Politikverdrossenheit irgendwann einmal bei 50% liegen würde, haben die Gründerväter der Bundesrepublick mit Sicherheit nicht vorausgesehen. Immerhin war Deutschland gerade froh, einen Diktator losgeworden zu sein, und endlich wieder Mitspracherecht zu haben. Na gut, vielleicht war da auch nur der Wunsch der Vater des Gedanken...

Wie dem auch sei, ich glaube, mittlerweile wachen die Menschen wieder auf und sehen, dass alles nur schlimmer wird, wenn sich das Volk nicht zu Wort meldet.

Wäre ja eigentlich nicht schlecht, wenn das schon die Mehrheit der Wahlberechtigten verstanden hätte (woran Zweifel sicher angebracht sind).

Feli
Ich hatte mich bei der Berechnung vertan, aber schon abgeschickt. Konnte es dann auch nicht mehr ändern. Man hätte es anders rechnen müssen.
Von 7.622.955 Wahlberechtigte(Land BW) waren 44%(Wahlverweigerer) also für mich gegen jegliche Politik. Die Ungültigen Stimmen mal abgesehen, so sind es
25,48% für die CDU
15,81% für die Grünen
15,11% für die SPD
die anderen würden nicht einmal die 5% Hürde packen. Doch dadurch das die Stimme der Verweigerer nicht gezählt wird, kommen die Parteien auf passable Werte. Für mich nicht richtig. Auch wenn man nicht gezwungen werden kann, so ist es doch eine Stimme.
Wie soll man denn dann zeigen, ob man mit der Politik nicht einverstanden ist? Manche gehen demonstrieren, manche sind nur noch gefrustet.

Gelobt?? Wohl falsch gelesen, oder verstanden? Nur mal so nebenbei bemerkt, die SED war eine Koalition aus Kommunistische Partei und SPD. Doch auch in der DDR gab es noch andere Parteien(CDU und LDP). Leider kamen die nie zu Wort, weil Wahlen manipuliert werden in einer Diktatur. Selbst die Wahlbeteiligung wurde manipuliert, um die ganze Politik als solches im Glanze darzustellen. Heute wird zwar die Wahlverweigerung angezeigt, jedoch nicht mitgerechnet. Es ist für mich beides nicht richtig.

Wenn es nur um die Mehrheit der Wähler geht, müssten normal die ersten beiden zusammenkommen.
Ich glaube man kann auch Wirschaftspolitik grün gestalten. Doch im Moment glaube ich, kann keine Partei so richtig das machen was Sie selbst versprechen. Es kommen einfach keine eindeutigen Mehrheiten einer Partei zusammen.
Nun stelle man sich mal vor, die 3 größeren Parteien hätten nur je 15% bekommen und alle anderen verteilt gerade so über die 5% Hürde(zusammen also 55%). Wer regiert dann? Alle die nur 5% bekommen haben, jedoch als Koalition Sieger wären?
Was für ein Durcheinander.

rueckenwind_69
Genau deshalb gehen Sie demonstrieren, aber gehen Sie deshalb wählen?
Es sieht nicht so aus, denn ich habe ein Bericht gesehen über Stuttgart 21. Da wurden einige gefragt, wen Sie wählen würden. Die meisten waren Nichtwähler, oder selbst nicht sicher wen man wählen sollte, weil Sie mit der jeglicher Politik nicht einverstanden waren. Das kann natürlich auch von den Medien so gewollt sein. Es geht doch um Entscheidungen, die über den Kopf der Bürger einfach durchgeführt werden.
Da frage ich mich, ab wieviel Prozent vertraut man dann einer Partei?
Wäre es dann nicht besser Bürgerentscheide bei solch großen Projekten zu machen? Nicht auch noch einen Politiker dazwischen hat, der vorher alles verspricht und es dann nicht einhält, oder einhalten kann.
Da hat das Volk noch eine Stimme. Was wohl jetzt auch von der Politik begriffen wurde.

Kaiserschmarrn

Selber in die Hand nehmen?
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Nichtwähler einfach mit 'Ich protestiere gegen die Regierung' gleich zu setzen ist zu oberflächlich und einschichtig. Es gibt ungefähr so viele Gründe für Nichtwählen wie es Nichtwähler gibt. Einige sind schlicht zu faul zum Wählen, andere meinen, eine Stimme mehr oder weniger macht auch nichts, anderen fehlt noch eine Alternative, ...

Und wie willst du sie mitrechnen? Kriegen die Wahlverweigerer dann entsprechend Sitze im Parlament zugeteilt, die mit zufällig ausgewählten Personen aufgefüllt werden? Ob 99% wählen gehen oder nur 9%, es ändert nichts daran, dass die vorhandenen Sitze im Parlament entsprechend der für die Partei abgegebenen Stimmen verteilt werden. Und wenn nur jeder zehnte Sitz vergeben wird, weil eben nur 10% Wahlbeteiligung würde dass am Stimmverhältnis der Parteien auch nichts ändern...

So funktioniert Demokratie und Politik aber nunmal nicht. Wahlen haben zwar viel mit Mathematik zu tun, aber auch mehr als nur 1 und 1 zusammen zu zählen.

Die Gruppierungen, die sich auf eine gemeinsame Politik geeinigt haben und ihre Beschlüsse per Mehrheitsbeschluss im Parlament ratifizieren können.

es wäre mal interessant, wie sich die wahlbeteiligung ändern würde, würde die stärkste partei alleine regieren dürfen.
ich denke so mancher würde reagieren, vor lauter angst, die XXX-partei könnte gewinnen.

Ich hatte es ehrlich schon überlegt. Doch arbeite ich zu gern mit meinen Händen und ich kann nicht so gut reden bzw. vor vielen Leuten reden.

Ich glaube auch da würde sich die Wahlbeteiligung ändern.
So sagt man sich, es ist egal wen man wählt, Sie koalieren sowieso wie sie wollen. Hauptsache an der Macht, oder gehts nur um die Diäten?
Ach nee, bald vergessen bei Diäten sind sich ja alle Parteien einig. Eine so genannte sehr große Koalition.
Ich fände es auch nicht schlecht, wenn dann die stärkste Partei Vorschläge zu Gesetzen macht und dann jeder Abgeordneter so stimmen dürfte, wie er selber denkt. Als erstmal dagegen zu sein, weil es ja nicht von der eigenen Partei stammt.
Ich bin echt gespannt wie es mit Stuttgart 21 weitergeht. Denn wenn das Projekt eingestellt wird, so fließt das Geld sicher in andere Bundesländer und deren Projekte. Da wird sich zeigen, ob Bäume wichtiger sind, als eine Verkehrspolitik der Zukunft.

III. Der Bundestag

Art. 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Links nur für Mitglieder



auch nicht schlecht wäre, wenn auch parteien, die nicht die führende rolle im parlament spielen, dort gesetze einbringen, und zur abstimmung darbieten könnten, und dann jeder parlamentarier, frei entscheiden kann, ob er diesem gesetz, seinem gewissen und seinem auftrag nach, als gewählter vertreter seiner region, abstimmen oder ablehnen kann...

das wäre doch cool , oder

eine schöne Feststellung von Frau von Weizäcker "ich glaube nicht, dass die Bürger politikverdrossen sind, sie sind vielmehr parteiverdrossen..."

Dem mag ich mich durchaus anschließen. Das Geklüngel und die Art der Meinungsbildung innerhalb der Parteien verhindern, dass dort noch Menschen von Format in eine Position gelangen, in der sie auf die Ausrichtung der Politik tatsächlich Einfluss nehmen können. Selbst wenn sich wer selbstverleugnend und ohne dabei rundgeschliffen zu werden in irgendwelche Ämter schmuggeln sollte (was kaum zu schaffen ist: wenn man lang genug keine eigene Meinung vertreten durfte, bekommt man irgendwann eine solche gar nicht mehr hin), dann wird er so in die Geflechte der Parteipolitik eingebunden, dass auch im Amt letztlich nur noch das gemacht wird, was irgendwelche Strategen allein im Hinblick auf zukünftige Wahlergebnisse und eigenen Machterhalt ausbrüten.

Es geht in den Parteien viel zu wenig um sinnvolle Politik für die Bürger und das haben die Bürger mittlerweile verstanden. Schön wäre es aber, wenn "Randparteien" mit unverbogenen Kandidaten und vernünftigen Programmen einfach mal mächtig Zulauf bekämen. Aber auch durch das Ignorieren seitens der Medien kommt es dazu nicht. Leider.

Die Verlierer bei der ganzen Geschichte sind leider immer noch nicht die Parteien, sondern am Ende immer die Bürger. Weil die nicht einfach mal Experimente wagen. Statt den verfilzten Parteien die Stimme nicht nur zu entziehen, sollten sie darüber hinaus Parteien von vernunftbegabten Idealisten einfach mal ne Chance geben.
Solange die "Volksparteien" nicht wirklich davon bedroht sind, keine Posten in Parlamenten mehr vergeben zu können, weil sie nicht mehr die notwendigen Stimmen zusammenbekommen, weil z.B. die halbe Republik die ÖDP und die andere Hälfte die Familienpartei (das ist keine Werbung, die zwei sind mir bloß grad eingefallen, könnte auch die Piratenpartei sein) gewählt hat, solange wird keine Durchlässigkeit geschaffen.
Denn wenn es keine Aussicht auf gut dotierte Posten gäbe, dann wären die Parteien auch kein Sammelbecken mehr für rückgrat- und meinungslose Phrasendrescher, die es im Zivilleben zu nix Dollem bringen und daher auf Gedeih und Verderb der Parteiräson folgen müssen.

Tja wenn Sie sich alle daran halten könnten, oder dürften.
Jeder Abgeordnete wird doch von seiner Partei auf Zustimmung, oder Ablehnung getrimmt. Die eigenen Meinung zählt da wenig.
Ich erinnere an das Desaster in Hessen mit Ypsilanti 2008. So sollten alle für Sie stimmen, doch 3 der SPD waren dagegen mit den Linken zu regieren. Es gab glaub sogar Parteirausschmisse deswegen. Es ging nur um Macht und nicht um Politik.

dann ist das system, was uns vertritt, ja keine demokratie mehr, sondern eine auf parteiabhängige interessensvertretung. da parteien in der regel von finanzen abhängig sind, tritt hier eine timokratie in kraft.

daher macht es in einer timokratie keinen sinn zu wählen, denn es werden die interessen der finanziell stärksten gruppe umgesetzt.
die alte 49 verfassung dient dann letztendlich nur noch zur einer alibifunktion und eine wahl hat den charakter einer pseudoveranstaltung.

ein einfaches gedankenspiel:
was würde geschehen, wenn das angebliche wahlvolk, keine der etablierten parteinen wählen würde, sondern alle eine no-name partei. alle "großen volksparteien" würden die 5% hürde nicht schaffen.

wer ist dann der annahme, das diese wahl bestand haben würde?
wer sit der annahme, das dann der verdacht der manipulation, und somit eine ungültigkeit der wahl einhergehen würde?
wer ist dann der annahme, das dieser sehr unwahrscheinliche theoretische fall, dazu führen würde, das ein notstand ausgerufen würde?




freie, unabhängige wahlen, gibt es nicht mehr in diesem unserem lande...

wir sind eine (ver)kaufte republik!
wissen tun wir das im grunde alle, aber wahrhaben wollen wir das weniger, denn der aspekt/der gedanke, sich zu sagen, ich habe die freie wahl, wiegt mehr, als dies tatsächlich zu haben...

daher, wer wählen geht, legimitiert diese heutige timokratie!!!

Der Vergleich mit dem Sport oder der Wirtschaft hinkt in meinen Augen.

Regierungskoalitionen gegen die stärkste Fraktion in einem Parlament hat es in der bundesdeutschen Geschichte schon mehrfach gegeben. Zwischen 1969 und 1982 stellten SPD und FDP den Bundeskanzler und damit die Bundesregierung. Die stärkste Fraktion im deutschen Bundestag war die CDU/CSU-Fraktion. Wer damals die FDP wählte, wusste, dass sie nach der Wahl ein Bündnis mit der Sozialdemokratie anstrebte (gut, im Sommer 1982 entschied die Mehrheit der Liberalen, aus diesem Bündnis auszusteigen, und am 01.10.1982 wurde Kohl Kanzler).

In Baden-Württemberg war auch klar, dass SPD und Grüne eine Regierung bilden wollten.

Ansonsten gäbe es nur eine Möglichkeit: die Einführung des relativen Mehrheitswahlrechts nach britischem Muster. Da kann eine Partei mit 38% der Stimmen eine satte Mehrheit im Unterhaus haben. Doch auch bei den Briten hat das zuletzt nicht funktioniert, und jetzt regiert eine Koalition aus Konservativen und Liberalen das Land.

Auf die Dauer viel gefährlicher ist in meinen Augen die Neigung nicht weniger Deutscher, unser politisches System in Bausch und Bogen zu kritisieren. Vielleicht sind die von uns gewählten Politiker nur ein Spiegel unserer Gesellschaft?